CBD-Verbot in Österreich - Was ist passiert?

Seit das Gesundheitsministerium letzte Woche ein paar zur Irritation führenden Bestimmungen zu CBD in Kraft gesetzt hat, erschienen unzählige Falschmeldungen und unklare Darstellungen der Sachlage in der Öffentlichkeit.

Unser Partner, die ARGE CANNA, eine unabhängige und überparteiliche Arbeitsgemeinschaft in Österreich, welche sich für die Verwendung von Cannabis als Arzneimittel einsetzt und die Forschung auf dem Feld der medizinischen Verwendung von Cannabinoiden vorantreiben will, hilft bei der Aufklärung der Sachlage. Ein veröffentlichtes Schriftstück der Apothekerkammer ist insbesondere für Apotheker irreführend. Die missverständliche Wiedergabe von gegebenen Tatsachen und die verschärfte Darstellung der Sachlage unterstützen die Interessen von namentlich bekannten pharmazeutischen Unternehmen.

Eine gewonnene Erkenntnis der ARGE CANNA, die sich mit diesem Thema intensiv auseinandersetzt, zeigt auf, dass Extrakte aus Cannabis eine bessere und stärkere Wirkung aufweisen als die erzeugten Reinsubstanzen bzw. Isolate, die Pharmakonzerne auf den Markt bringen.

CBD Öle

  CBD Öl

 

Die Sachlage zu den einzelnen Produktbereichen lautet wie folgt:

Es ist nicht erlaubt Cannabisprodukte als „Nahrungsergänzungsmittel“ o.ä. zu bezeichnen und Einnahmeempfehlungen zu geben. Dies ist ausschließlich zu unterlassen und rechtlich unterbunden. Cannabis-Vollspektrum-Extrakt, vermischt mit z. B. Pflanzenöl, darf selbstverständlich weiterhin auch in Apotheken verkauft werden, sofern das Produkt nicht behauptet, etwas zu sein, das es nicht ist bzw. nicht sein darf. Solange ein Produkt aber nur „Hanfblütenextrakt mit natürlich enthaltenem CBD in Pflanzenöl“ ist und weniger als 0,3% THC/THCA enthält, kann niemand den Verkauf verbieten.

Auch der Verkauf von Hanfblütentee aus Supermarkt und Apotheken ist weiterhin erlaubt. Die aktuelle Rechtslage wurde in einem Erlass des Sozialministeriums dargelegt und sagt aus, dass „Produkte aus den Blüten- und Fruchtständen von bestimmten Nutzhanfsorten sind vom Suchtmittelrecht ausgenommen, wenn ihr Gehalt an THC 0,3 % vor, während und nach dem Produktionsprozess nicht übersteigt und daraus Suchtgift in einer zum Missbrauch geeigneten Konzentration oder Menge nicht leicht oder wirtschaftlich rentabel gewonnen werden kann.“ Da Hanfblütentee im Heißwasseraufguss keine Cannabinoide enthält und somit eine „geeignete Konzentration oder Menge für Suchtgift-Missbrauch“ nicht erreicht wird, kann dieser auch weiterhin verkauft werden.

Zum Thema Rauchwaren ist allein der Käufer von Hanf-Aromablüten für den Weitergebrauch dieser verantwortlich. Wenn aber Hanfblüten in Zigaretten verpackt sind und der Eindruck entsteht, dass diese zum Rauchen gedacht sind, ist nicht nur ein höherer Steuersatz zu zahlen, sondern die Behörden werden solche Produkte wahrscheinlich aus dem Verkehr ziehen.

Einzige Unklarheiten gibt es bei dem Thema Kosmetika. Die ARGE CANNA empfiehlt, keine Produktbezeichnung wie „Handcreme", „Gesichtscreme" oder „Lippenbalsam" zu verwenden, und auch keinerlei Anwendungsempfehlungen zu geben. Dann können auch diese Produkte weiterhin angeboten werden. Jegliche behördlichen und institutionellen Veröffentlichungen zu den „neuen“ Bestimmungen für CBD zeigen auf, wie wenig Arbeitsaufwand und Bemühungen in die rechtliche Aufklärung rund um das Thema CBD gesteckt wird.

Zusammen mit der ARGE CANNA sind wir, die HANFEXPO in Österreich, für eine ordentliche und anständige Neuregulierung von Cannabis.

Quellen:
Fachartikel ARGE CANNA https://arge-canna.at/apotheken-und-fachgeschaefte-koennen-cbd-weiter-handeln/
Erlass des Sozialministeriums https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/Lebensmittel/Cannabinoid